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Wenn weniger mehr ist – Zu Schutzfähigkeit, Schutzumfang und Wirkung einfacher Bildmarken
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Marken dienen der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen nach ihrer Herkunft. Besonders Bildmarken haben dabei eine starke Wiedererkennbarkeit – oft genügen wenige klare Linien oder eine prägnante Form, um eine Marke sofort zu identifizieren. Doch nicht jede grafische Gestaltung ist als Marke schutzfähig. Während einfache Bildmarken wie das berühmte doppelbögige „M“ von McDonald‘s von Haus aus unterscheidungskräftig sind und leicht auch in einer abweichenden Bildgestaltung wiedererkannt werden, wird abstrakten geometrischen Grundformen die Unterscheidungskraft abgesprochen und im Falle ihrer Eintragung nur ein sehr eingeschränkter Schutzumfang zugebilligt.

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Ein Gericht, zwei Meinungen: „Dubai Schokolade“ spaltet LG Köln
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Der ganz große Hype um die Trend-Schokolade ist wohl vorbei, das juristische Nachspiel dagegen in vollem Gange. Die Frage, ob „Dubai Schokolade“ tatsächlich aus Dubai kommen muss, wird weiterhin kontrovers diskutiert. Auch das Landgericht Köln ist sich nicht einig.

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Vegane Würste, Steaks und Schnitzel? – eine „tierisch“ aktuelle EuGH-Entscheidung
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In einem grundlegenden Entscheidung (Urteil vom 4. Oktober 2024, C-438/23, ECLI:EU:C:2024:826) hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Lebensmittelinformations-Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) so zu verstehen ist, dass Mitgliedstaaten es nicht allgemein verbieten können, pflanzenbasierte Lebensmittel mit Begriffen zu bezeichnen, die für Fleischprodukte üblich sind, solange von dem jeweiligen Mitgliedsstaat keine "rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung" bestimmt wurde.

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Legal 500 Germany zeichnet HARTE-BAVENDAMM-Partner Dr. Michael Goldmann als Intellectual Property Lawyer of the Year aus
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Dr. Michael Goldmann wurde bei den Legal 500 Germany Awards, die am 21. Februar 2025 zum zweiten Mal verliehen wurden, als Intellectual Property Lawyer of the Year ausgezeichnet.