HARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte in Hamburg

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Inspired Solutions
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Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.

In Hamburg zuhause, grenzenlos engagiert

In unserem Büro in der Hafencity arbeiten wir mit Sicht auf die weite Welt und behalten das große Ganze im Blick, denn ebenso wie wirtschaftliche Tätigkeiten global expandieren, enden auch rechtliche Angelegenheiten nicht an Landesgrenzen.

News
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GIs for craft and industrial products
von
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While there has long been a legal framework for the protection of geographical indications at EU level, there was no EU-wide system to protect names of products such as Solingen cutlery, Erzgebirge Weihnachtsschmuck, or Limoges porcelaine.

Artikel
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Mogelpackungen neu verpackt!
von
Karolina Schöler

Neues zum Verpackungsrecht – Der BGH entscheidet über Mogelpackungen im Onlineshop. Zugleich stehen auf EU-Ebene erhebliche Veränderungen im Verpackungsrecht an, denn das EU-Parlament hat den Trilog-Entwurf der Verpackungsverordnung angenommen. Nicht nur für Mogelpackungen dürfte diese Verordnung in weiten Teilen das „Aus“ bedeuten. Marken- und Designinhaber sollten sich zeitnah mit den Neuerungen befassen.

Artikel
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Die KI-Verordnung: Neue Regelungen und ihre Bedeutung für Unternehmen
von
Michael Wittlinger

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Mai 2024 das „Gesetz über künstliche Intelligenz“ („KI-Verordnung“ oder auch „AI Act“) als weltweit erstes umfassendes Gesetzeswerk zur Regulierung von künstlicher Intelligenz endgültig verabschiedet. Dabei hat die Verordnung gegenüber der im März vom Europäischen Parlament verabschiedeten Fassung noch einmal einige Änderungen erhalten. In unserem Beitrag beantworten wir für Sie die wichtigsten Fragen zur KI-Verordnung und erklären, welcher Handlungs- und Beratungsbedarf für Ihr Unternehmen besteht.

News
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Neue EuG-Entscheidung zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung
von
Caroline Trenner

Markeninhaber werden in streitigen Auseinandersetzungen vor den Markenämtern oder Gerichten regelmäßig mit der Frage der rechtserhaltenden Benutzung konfrontiert. Nach Ablauf der 5-jährigen Benutzungsschonfrist können nicht benutzte Marken auf Antrag für verfallen und folglich aus dem Register gelöscht, oder im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht berücksichtigt werden. Denn im Grundsatz gilt: Wer eine Marke eintragen lässt, muss sie auch für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen ernsthaft benutzen. Umso wichtiger ist es, dass Markeninhaber, deren Marke sich außerhalb der Benutzungsschonfrist befindet, die ernsthafte Benutzung ihrer Marke nachweisen können.

Von der Entstehung einer Geschäftsidee über die Entwicklung bis zur Vermarktung: Wir beraten strategisch im IP-Recht, bei der Sicherung und Durchsetzung von Schutzrechten sowie beim Abschluss von Entwicklungs-, Lizenz- und Vertriebsverträgen.

Auszeichnungen

In zahlreichen Rankings wird HARTE-BAVENDAMM seit Jahren als eine der führenden Kanzleien im Marken- und Wettbewerbsrecht in Deutschland genannt, unter anderem bei Chambers, WTR 1000, The Legal 500, IP Stars und im JUVE Handbuch. Das Handelsblatt / Best Lawyers hat uns als Kanzlei des Jahres 2021 für Gewerblichen Rechtsschutz ausgezeichnet.

Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.
Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.
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