Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.
In Hamburg zuhause, grenzenlos engagiert
In unserem Büro in der Hafencity arbeiten wir mit Sicht auf die weite Welt und behalten das große Ganze im Blick, denn ebenso wie wirtschaftliche Tätigkeiten global expandieren, enden auch rechtliche Angelegenheiten nicht an Landesgrenzen.
OLG Bamberg, Endurteil vom 18. März 2026, Az. 3 UKl 5/25 e | Erstmals hat ein Oberlandesgericht entschieden, dass die Pflichten zu Empfehlungssystemen und Meldeverfahren nach dem Digital Services Act verbraucherschützend sind und von Verbraucherverbänden per Unterlassungsklage durchgesetzt werden können. Der Senat konturiert dabei unbestimmte Rechtsbegriffe zur Ausgestaltung der De-Personalisierungsoption und des formellen Notice-and-Action-Verfahrens. Wir fassen die Entscheidung zusammen und geben Hinweise für die Praxis.
The EUIPO saw no problem with OBELIX on goods such as firearms and explosives. Les Éditions Albert René did. In its judgment of 13 May 2026 in Case T-24/25, the General Court sided with the publisher — finding EUIPO's assessment of both reputation and the required link between the marks to be fundamentally flawed.
Symbole wie „®“ oder Hinweise wie „Patentiert“ dürften allseits bekannt sein. Man begegnet ihnen nahezu täglich, etwa auf Produktverpackungen im Handel. Präziser werden sie auch als „Schutzrechtshinweise“ bezeichnet und gehören heutzutage in Deutschland zum festen Inventar des Wirtschaftsverkehrs. Gleichzeitig werden sie erstaunlich häufig missverstanden.
Nachdem im Zusammenhang mit Tafelschokoladen zuletzt die Herkunftsangabe „Dubai“ für gerichtliche Auseinandersetzungen sorgte, ist es dieser Tage ein anderes Merkmal der Tafelschokolade, das für Aufsehen sorgt: die Form.
Von der Entstehung einer Geschäftsidee über die Entwicklung bis zur Vermarktung: Wir beraten strategisch im IP-Recht, bei der Sicherung und Durchsetzung von Schutzrechten sowie beim Abschluss von Entwicklungs-, Lizenz- und Vertriebsverträgen.
Auszeichnungen
In zahlreichen Rankings wird HARTE-BAVENDAMM seit Jahren als eine der führenden Kanzleien im Marken- und Wettbewerbsrecht in Deutschland genannt, unter anderem bei Chambers, WTR 1000, The Legal 500, IP Stars und im JUVE Handbuch. Das Handelsblatt / Best Lawyers hat uns als Kanzlei des Jahres 2021 für Gewerblichen Rechtsschutz ausgezeichnet.
