Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.
In Hamburg zuhause, grenzenlos engagiert
In unserem Büro in der Hafencity arbeiten wir mit Sicht auf die weite Welt und behalten das große Ganze im Blick, denn ebenso wie wirtschaftliche Tätigkeiten global expandieren, enden auch rechtliche Angelegenheiten nicht an Landesgrenzen.
Markeninhaber werden in streitigen Auseinandersetzungen vor den Markenämtern oder Gerichten regelmäßig mit der Frage der rechtserhaltenden Benutzung konfrontiert. Nach Ablauf der 5-jährigen Benutzungsschonfrist können nicht benutze Marken auf Antrag für verfallen und folglich aus dem Register gelöscht, oder im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht berücksichtigt werden. Denn im Grundsatz gilt: Wer eine Marke eintragen lässt, muss sie auch für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen ernsthaft benutzen. Umso wichtiger ist es, dass Markeninhaber, deren Marke sich außerhalb der Benutzungsschonfrist befindet, die ernsthafte Benutzung ihrer Marke nachweisen können.
Heute möchten wir Euch einmal abseits des Juristischen mitnehmen und Euch die „HB Academy“ – unser kanzleiinternes Schulungsprogramm – näher vorstellen. Neben der Schulung des juristischen Fachwissens stehen dabei ganz bewusst auch „soft skills“ und die Persönlichkeitsentwicklung unseres anwaltlichen Nachwuchs im Fokus. In der letzten Woche hatten wir Carmen Schön bei uns zu Gast, die unseren Anwält:innen in einem halbtätigen Workshop spannende Impulse zum Thema Körpersprache, Stimme und dem perfekten Auftreten beim Pitch gegeben hat.
Das Jahr 2024 bietet nicht nur einen zusätzlichen Tag im Februar, sondern vor allem eins: Sport, Sport und noch mehr Sport. Mit der Handball- sowie der Fußball-Europameisterschaft der Herren finden dieses Jahr gleich zwei sportliche Mega-Events in Deutschland statt. Dazu kommt etwa die Handball-Europameisterschaft der Frauen, die unter anderem bei unseren Nachbarn in der Schweiz und in Österreich stattfindet, und natürlich die Olympischen Sommerspiele in Paris. Wie immer stehen zahlreiche Unternehmen in den Startlöchern, um von der Sogwirkung, die von derartigen Großveranstaltungen ausgeht, zu profitieren. Anlass genug für uns zu beleuchten, was Sie bei eventbezogenen Werbemaßnahmen beachten müssen und welche Hürden es beim sogenannten „Ambush“-Marketing zu nehmen gilt. Wir danken an dieser Stelle Frida Felixmüller, Referendarin in der Anwaltsstation, für Ihre großartige Unterstützung zu diesem Beitrag!
In der Modeindustrie werden oftmals Vornamen für die Bezeichnung von Bekleidungsmodellen benutzt. In den vergangenen Jahren hat das zu einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten geführt. Insbesondere aus den Marken „SAM“, „MO“ und „Isha“ wurden zahlreiche Unternehmen abgemahnt, die Kleidungsmodelle entweder unter solchen Bezeichnungen vertrieben oder sie jedenfalls in ihren Produktbeschreibungen verwendeten. Während die Instanzgerichte zunächst sehr großzügig zu Gunsten der Markeninhaber entschieden, hat sich die Spruchpraxis unter dem Einfluss des BGH in den letzten Jahren gewandelt und eine markenmäßige Benutzung und damit einer Rechtsverletzung seltener angenommen. Entscheidend für die Frage der markenmäßigen Benutzung ist dabei stets, ob der Verkehr den Vornamen als (Zweit)marke oder als bloße Modellbezeichnung wahrnimmt. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die Rechtsprechungsänderung sowie deren praktische Relevanz.
Von der Entstehung einer Geschäftsidee über die Entwicklung bis zur Vermarktung: Wir beraten strategisch im IP-Recht, bei der Sicherung und Durchsetzung von Schutzrechten sowie beim Abschluss von Entwicklungs-, Lizenz- und Vertriebsverträgen.
Auszeichnungen
In zahlreichen Rankings wird HARTE-BAVENDAMM seit Jahren als eine der führenden Kanzleien im Marken- und Wettbewerbsrecht in Deutschland genannt, unter anderem bei Chambers, WTR 1000, The Legal 500, IP Stars und im JUVE Handbuch. Das Handelsblatt / Best Lawyers hat uns als Kanzlei des Jahres 2021 für Gewerblichen Rechtsschutz ausgezeichnet.
