Für innovative Unternehmen in Deutschland und weltweit: HARTE-BAVENDAMM ist spezialisiert auf das Recht des geistigen Eigentums und das Wettbewerbsrecht.
In Hamburg zuhause, grenzenlos engagiert
In unserem Büro in der Hafencity arbeiten wir mit Sicht auf die weite Welt und behalten das große Ganze im Blick, denn ebenso wie wirtschaftliche Tätigkeiten global expandieren, enden auch rechtliche Angelegenheiten nicht an Landesgrenzen.
Nach dem Digital Services Act („DSA“) und dem Digital Markets Act („DMA“) steht das dritte große Digitalpaket der EU-Kommission vor der Tür: der Digital Fairness Act („DFA“). Am 11. November 2026 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag zu einem neuen Reformpaket vorgelegt. Mit ihm beabsichtigt die Europäische Kommission Regelungslücken zu schließen, welche im Rahmen ihres im Oktober 2024 veröffentlichten Digital Fairness Fitness Check im horizontalen Verbraucherrecht offenbart wurden, insbesondere aufgrund von Dark Patterns und suchterzeugender Designs digitaler Produkte. Der zuständige EU-Kommissar Michael McGrath spricht von der bedeutendsten Neuregelung des europäischen Verbraucherschutzrechts seit über 20 Jahren. Fluch und Segen zugleich? In diesem Blogbeitrag geben wir einen Überblick über die geplanten Regelungen, ordnen sie in das bestehende nationale Lauterkeitsrecht ein und sprechen konkrete Empfehlungen für die Praxis aus.
Seit dem 27. September 2026 gelten die verschärften lauterkeitsrechtlichen Anforderungen der europäischen EmpCo-Richtlinie. Für Hersteller und Handelsunternehmen stellt sich damit die Frage, was mit Waren und Verpackungen geschehen soll, die bereits vor diesem Stichtag hergestellt oder in den Verkehr gebracht wurden und den neuen Vorgaben nicht entsprechen. Dürfen diese Bestände noch abverkauft werden, oder drohen Unterlassungsansprüche, Rückruf und schlimmstenfalls die Vernichtung noch einwandfreier Ware?
On 17 September 2026, the First Board of Appeal of the EUIPO issued an interlocutory decision in KIRA (fig.) / QIRA (R-1989/2025-1) referring the case to the Grand Board of Appeal. At stake are two deceptively simple questions with potentially very large consequences: (1) is the term "software" clear and precise enough to serve as the basis for trade mark protection at all and (2), if so, is software similar to motor vehicles?
Die Frage, wie sich Unternehmen dagegen wehren können, dass ihre Marken ohne Zustimmung als Blickfang für politische Botschaften eingesetzt werden, habe ich 2019 in einem Beitrag für die Festschrift für Paul Ströbele untersucht.
Von der Entstehung einer Geschäftsidee über die Entwicklung bis zur Vermarktung: Wir beraten strategisch im IP-Recht, bei der Sicherung und Durchsetzung von Schutzrechten sowie beim Abschluss von Entwicklungs-, Lizenz- und Vertriebsverträgen.
Auszeichnungen
In zahlreichen Rankings wird HARTE-BAVENDAMM seit Jahren als eine der führenden Kanzleien im Marken- und Wettbewerbsrecht in Deutschland genannt, unter anderem bei Chambers, WTR 1000, The Legal 500, IP Stars und im JUVE Handbuch. Das Handelsblatt / Best Lawyers hat uns als Kanzlei des Jahres 2021 für Gewerblichen Rechtsschutz ausgezeichnet.
