Das könnte Sie ebenfalls interessieren

Artikel
Artikel
Is 'Software' Too Vague to Protect? EUIPO Refers Landmark Question to the Grand Board
von
Cathérine Elkemann

On 17 September 2026, the First Board of Appeal of the EUIPO issued an interlocutory decision in KIRA (fig.) / QIRA (R-1989/2025-1) referring the case to the Grand Board of Appeal. At stake are two deceptively simple questions with potentially very large consequences: (1) is the term "software" clear and precise enough to serve as the basis for trade mark protection at all and (2), if so, is software similar to motor vehicles?

Artikel
Artikel
Markenschutz gegen politische Fake-Werbung: Der EuGH zum „IKEA-Plan“
von
Michael Goldmann

Die Frage, wie sich Unternehmen dagegen wehren können, dass ihre Marken ohne Zustimmung als Blickfang für politische Botschaften eingesetzt werden, habe ich 2019 in einem Beitrag für die Festschrift für Paul Ströbele untersucht.

Artikel
Artikel
Empfehlungsparameter, AGB-Transparenz und Meldebutton: OLG Bamberg konkretisiert die DSA-Pflichten von Online-Marktplätzen
von
Michael Wittlinger

OLG Bamberg, Endurteil vom 29. Juli 2026 – 3 UKl 13/25 e | Der 3. Zivilsenat des OLG Bamberg schreibt seine Rechtsprechung zum Digital Services Act fort. Erstmals konkretisiert er, wie weit Anbieter die Gewichtung der Parameter ihrer Empfehlungssysteme offenlegen müssen; zugleich untersagt er die Login-Pflicht für Meldungen rechtswidriger Inhalte. Wir fassen die Entscheidung zusammen und geben Hinweise für die Praxis.

Artikel
Artikel
OpenAI scheitert vor dem EuG
von
Malin Annerl

Auch das EuG erteilt der OpenAI Foundation eine Absage: Kein unionsmarkenrechtlicher Schutz für die Wortmarke „OPENAI“ – zumindest vorerst.