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GIs for craft and industrial products
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While there has long been a legal framework for the protection of geographical indications at EU level, there was no EU-wide system to protect names of products such as Solingen cutlery, Erzgebirge Weihnachtsschmuck, or Limoges porcelaine.

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Die KI-Verordnung: Neue Regelungen und ihre Bedeutung für Unternehmen
von
Michael Wittlinger

Der Rat der Europäischen Union hat am 21. Mai 2024 das „Gesetz über künstliche Intelligenz“ („KI-Verordnung“ oder auch „AI Act“) als weltweit erstes umfassendes Gesetzeswerk zur Regulierung von künstlicher Intelligenz endgültig verabschiedet. Dabei hat die Verordnung gegenüber der im März vom Europäischen Parlament verabschiedeten Fassung noch einmal einige Änderungen erhalten. In unserem Beitrag beantworten wir für Sie die wichtigsten Fragen zur KI-Verordnung und erklären, welcher Handlungs- und Beratungsbedarf für Ihr Unternehmen besteht.

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Neue EuG-Entscheidung zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung
von
Caroline Trenner

Markeninhaber werden in streitigen Auseinandersetzungen vor den Markenämtern oder Gerichten regelmäßig mit der Frage der rechtserhaltenden Benutzung konfrontiert. Nach Ablauf der 5-jährigen Benutzungsschonfrist können nicht benutzte Marken auf Antrag für verfallen und folglich aus dem Register gelöscht, oder im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht berücksichtigt werden. Denn im Grundsatz gilt: Wer eine Marke eintragen lässt, muss sie auch für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen ernsthaft benutzen. Umso wichtiger ist es, dass Markeninhaber, deren Marke sich außerhalb der Benutzungsschonfrist befindet, die ernsthafte Benutzung ihrer Marke nachweisen können.

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Ein Blick hinter die Kulissen der HARTE-BAVENDAMM Academy
von
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Heute möchten wir Euch einmal abseits des Juristischen mitnehmen und Euch die „HB Academy“ – unser kanzleiinternes Schulungsprogramm – näher vorstellen. Neben der Schulung des juristischen Fachwissens stehen dabei ganz bewusst auch „soft skills“ und die Persönlichkeitsentwicklung unseres anwaltlichen Nachwuchs im Fokus. In der letzten Woche hatten wir Carmen Schön bei uns zu Gast, die unseren Anwält:innen in einem halbtätigen Workshop spannende Impulse zum Thema Körpersprache, Stimme und dem perfekten Auftreten beim Pitch gegeben hat.