Anwaltskanzlei für Designrecht

Designs schützen, Plagiate bekämpfen

Wir helfen Ihnen, Ihre kreative Leistung effizient und zielsicher zu schützen. National und grenzüberschreitend.

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Wir beraten Sie zur Schutzfähigkeit Ihrer Designs und entwickeln die passgenaue Schutzstrategie.

Je besser das Design, desto größer ist die Gefahr der Kopie oder der Nachahmung. Mit Grenzbeschlagnahmeanträgen kann dem Vertrieb von Verletzungsprodukten vorgebeugt werden. Kommt das Plagiat dennoch auf den Markt, ist schnelles Handeln oft entscheidend, um wirtschaftlichen Schaden abzuwenden. Wir bereiten schnell und effizient einstweilige Verfügungsanträge vor und unterstützen Sie bei der Vollstreckung.

Nicht jede Leistung ist schutzfähig. Wir verteidigen Sie engagiert gegen ungerechtfertigte Inanspruchnahme.

Zum Thema: Aus unserem IP-Blog

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Glück oder LieBee – Kein Ideenschutz für die Verwendung eines Emotionsschlagworts als Produktnamen
von
Janna Thomsen

Der Streit zwischen der „Glück“-Konfitüre und dem „LieBee“-Honig hat es in dritter Instanz nun bis zum BGH geschafft. Seit 2019 streiten ihre Hersteller darum, ob die „LieBee“-Honiggläser eine unlautere Nachahmung der „Glück“-Marmeladengläser sind. Das LG und das OLG Hamburg hatten dies in den Vorinstanzen jeweils bejaht. Die Urteilsbegründung des OLG Hamburg trägt nicht, urteilte nun der BGH (Urt. v. 7. Dezember 2023, Az. I ZR 126/22). Das bloße Konzept, ein „Emotionsschlagwort“ als Produktnamen zu verwenden, könne die wettbewerbliche Eigenart nicht begründen. Die Übernahme dieses Konzepts sei auch nicht geeignet, zu einer Nachahmung und Herkunftstäuschung zu führen. Der Streit ist damit aber noch nicht zu Ende. Das OLG Hamburg muss nun – unter Berücksichtigung der Hinweise des BGH – erneut entscheiden.

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